In Miskolc geht es um das Zementmonopol der Ausländer


In Miskolc geht es um das Zementmonopol der Ausländer


Die Stellungnahme der Ungarischen Industrie- und Handelskammer besagt: „Dem Gewinnabfluss muss ein Ende gesetzt werden!”:

Im Zuge der Privatisierung wurden viele staatliche Monopole zu privaten Monopolen von Ausländern, die unter Ausnutzung der so entstandenen marktbeherrschenden Stellung bedeutende Geldmengen aus dem Land herauspumpen. Unseren Berechnungen nach waren das allein in den letzten zehn Jahren 11.483 Mrd. Forint, d.h., dass Ungarn im Jahresdurchschnitt ein Extraprofit von mehr als eintausendeinhundert Milliarden Forint verlassen hat. Und in diesem Betrag sind noch nicht einmal die Gelder enthalten, die das Land durch direkte und indirekte Transaktionen zwischen den ausländischen Muttergesellschaften und ihren ungarischen Töchtern unversteuert verlassen haben.

In der Zementbranche ist die Lage noch schlimmer, denn diese Monopolstellung wurde nicht nur auf Landes- sondern auch auf Regionalebene ausgebaut.

Das Ende des Zementmonopols der Ausländer wird es bedeuten, wenn der Schmidheiny-Holcim-Konzern die den Ungarn zustehenden Anteile an der früheren Hejőcsabai Cement- és Mészipari Rt. (HCM Rt.) in Höhe von 56,99% sowie alle das Alleineigentum der Ungarn darstellenden, für die Produktion notwendigen Immobilien, einschließlich der Leitung des Werkes an die Magyar Cement Kft. zurückgeben muss. Darüber hinaus muss Herr Schmidheiny der Magyar Cement Kft. einen Schadenersatz für die unentgeltliche Nutzung des Werkes in den vergangenen 17 Jahren zahlen.

Nach Ansicht der Magyar Cement Kft. muss alles zurückgegeben werden, was gestohlen wurde, und es ist auch miteinander abzurechnen:

Die Forderung der Magyar Cement Kft. basiert darauf, dass

  • - die Mehrheitsaktien an der HCM Rt., die das Eigentum der Magyar Cement Kft. bilden, laut dem am 22. Oktober 2004 gefassten rechtskräftigen Urteil des Hauptstädtischen Tafelgerichtes Nr. 16.Gf.42.195/2003/15-II. rechtswidrig entwendet worden sind. Für den auf diese Weise zugefügten Schaden haften die an der Aktienerwerbstransaktion beteiligten Personen (beklagte Parteien: die Schweizer Muttergesellschaft Schmidheiny-Holcim-Konzern, ihre in Panama, auf Jersey, in Malaysia und anderswo eingetragenen Offshore-Firmen sowie die Erste Bank Zrt.) vollständig und solidarisch,
     
  • - dem am 9. April 2010 gefassten rechtskräftigen Teilurteil des Hauptstädtischen Tafelgerichtes Nr. 14.Gf.40.414/2009/24 zufolge die Magyar Cement Kft. Eigentümerin der für die Produktion der früheren HCM Rt. erforderlichen Grundstücke, Gruben, Gebäude und Aufbauten sowie der hochwertigen Produktionsanlagen, einschließlich Zubehör ist. Die Holcim Hungária Zrt. kann an diesen kein Eigentumsrecht erwerben.



Zürich, 30. Mai 2011


Dr. János Kálmán

Geschäftsführer

Vertreter der Eigentümer